Cannabiskontrollgesetz

Berlin: Die Grünen-Fraktion ist mit ihrem Entwurf für ein Cannabiskontrollgesetz im Gesundheitsausschuss des Bundestages am 17. Mai gescheitert. Ziel der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen war es, mit ihrem Gesetzentwurf Cannabis aus der Illegalität zu holen. Die Verbotspolitik gegen Cannabis sei in Deutschland „vollständig gescheitert“. Es ist hierzulande die am häufigsten konsumierte illegale Droge, hieß es im Entwurf und schlugen vor, Cannabis aus den strafrechtlichen Regelungen des Betäubungsmittelgesetzes herauszunehmen. Es sollte stattdessen ein legaler, kontrollierter und regulierter Markt für Cannabis eröffnet werden.